Terrorabwehr oder Überwachungsstaat

Diese Frage stelle ich mir sicher in diesen Tagen nicht alleine. Zu diesem Thema hat Martin Hiegl in seinem Blog auf die Umfrage der Tagesschau hingewiesen. Hier wurde die Frage gestellt: Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchungen, Abkehr von der Unschuldsvermutung – inwieweit sind die Pläne zur Terrorabwehr verhältnismäßig? Als ich mir nach der Abstimmung das Ergebnis angeschaut habe, … Weiterlesen

Stuttgart im Verbotswahn

Nachdem die Bundespolitiker bereits seit Wochen in mehr in den Verbotswahn verfallen sind, wollen jetzt scheinbar auch die Stadtpolitiker, dem in nichts nachstehen. Im aktuellen Amtsblatt Nr. 12 vom 22. März wird darüber berichtet, dass die Stadtverwaltung nachfolgenden Vorschlag eingebracht hat: Hollywoodschaukeln, Biertischgarnituren und Liegen im Freien sollen nicht mehr erlaubt werden. Auch Heizstrahler, „Kundenstopper“, … Weiterlesen

Horst Köhler – Bundespräsident mit Rückgrat

Unser Bundespräsident hat das Gesetz zur Gesundheitsreform noch nicht unterschrieben. Laut Pressemeldungen wird das Gesetz noch geprüft, und noch in dieser Woche soll eine Entscheidung fallen. Herr Köhler hat bereits in der Vergangenheit 2 Gesetze der Bundesregierung nicht unterzeichnet (Privatisierung der Flugsicherung, Verbraucherinformationsgesetz). Herr Köhler hat sich meine Hochachtung wirklich verdient. Während der Fussball- und … Weiterlesen

Genschman wird 80

Auf diesem Wege möchte ich einem „großen“ deutschen Politiker recht Herzlich zum Geburtstag gratulieren. Herr Genscher ich wünsche Ihnen viel Gesundheit und noch ein langes Leben. Ein guter Artikel ist im Manager-Magazin erschienen. Genscher.de